Der Arbeitsrechtsreport

Die Parteien stritten um die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung. Dabei ging es im Wesentlichen um die Frage, ob der Kläger ungerechtfertigt mit einer Krankschreibung gedroht hat. An einem Freitagmittag teilte ein Arbeitnehmer zwei Kollegen mit, dass er mindestens eine Woche...

Die Klägerin hatte in Peking Germanistik studiert und war und ist kein Mitglied einer politischen Partei. Seit 1987 war sie für die beklagte Rundfunkanstalt in deren China-Redaktion beschäftigt, wobei der letzte Honorarvertrag bis Ende 2010 befristet war. Als die Beklagte...

Das BAG hatte sich mit Urlaubsansprüchen eines Arbeitnehmers während eines lang andauernden Kündigungsschutzprozesses zu befassen. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Arbeitnehmer war bei der Arbeitgeberin mit einem Jahresurlaubsanspruch von 30 Tagen angestellt. Im Februar 2006 kündigte die Arbeitgeberin...

Das BAG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Kündigung „zum nächstmöglichen Termin“ ohne ausdrückliche Angabe des Kündigungstermins oder der Kündigungsfrist wirksam ist. Eine Arbeitnehmerin war als Industriekauffrau in einem Unternehmen beschäftigt, über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet...

Das BAG hatte sich unlängst mit der Frage zu beschäftigen, ob einer betriebsbedingten Kündigung die Möglichkeit der Weiterbeschäftigung auf einem freien Arbeitsplatz in einer im Ausland gelegenen Betriebsstätte des Arbeitgebers entgegensteht. Das beklagte deutsche Unternehmen unterhielt eine zweite Produktionsstätte in...

In dem vom EuGH entschiedenen Fall war eine Arbeitnehmerin einvernehmlich von einer Voll- in eine Teilzeitbeschäftigung gewechselt. Wegen Mutterschutz und Elternzeit hatte sie in den Jahren 2010 und 2011 insgesamt 29 Urlaubstage nicht nehmen können. Nach Reduzierung ihrer Arbeitszeit arbeitete...